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Mitteilung

9. Februar 2017

Planungssicherheit für Blasmusik, E-Mobilität und Biosphärengebiet

„Ich freue mich, dass wir uns mit unserem grünen Koalitionspartner darauf einigen konnten, dass mit sogenannten Verpflichtungsermächtigungen Planungssicherheit für die Blasmusik in Baden-Württemberg, die Landesagentur Elektromobilität und das Biosphärengebiet Schwäbische Alb sichergestellt werden konnte“, berichtet der CDU-Landtagsabgeordnete Fabian Gramling von den aktuellen Haushaltsverhandlungen.

Am gestrigen Nachmittag haben sich, so Gramling weiter, die Fraktionsvorsitzenden der Grünen und CDU darauf verständigt, dass Anträge für diese drei Bereiche in den Haushalt 2018/2019 eingebracht werden. Die Verpflichtungsermächtigungen des Landtags verpflichten das Finanzministerium zur Berücksichtigung bei der Aufstellung der jeweiligen Landeshaushalte.

Der Blasmusikverband Baden-Württemberg und der Bund Deutscher Blasmusikverbände erhalten für den Neubau zweier Musikakademien im badischen Stauffen und im württembergischen Plochingen insgesamt 18 Millionen Euro. 8 Millionen waren bereits beschlossen, davon 2 Millionen im Haushalt 2017 und 6 Millionen als Verpflichtungsermächtigung für 2018. Hinzu kommen jeweils 5 Millionen Verpflichtungsermächtigungen für die Jahre 2018 und 2019. „Unsre Blasmusikvereine tragen einen wichtigen Anteil zu unserer Kultur- und Heimatpflege bei. Viele Menschen sind in diesem Bereich engagiert und bereiten uns immer wieder große Freude mit ihrer Musik. Dies verdient zu Recht unsere Unterstützung“, so Gramling.

Auch das Biosphärengebiet Schwäbische Alb, ein in Baden-Württemberg einmaliges Schutzgebiet, dürfe in den kommenden zwei Jahren mit jeweils 1 Million Euro Landesmitteln rechnen. „Der Biosphärenpark ist einmalig, darauf dürfen wir stolz sein, eine landestypische Kulturlandschaft, mit einer enormen Artenvielfalt. Aber auch die einmalige Kulturlandschaft des Steillagenweinbaus werden wir nicht vergessen. Auch diese Gebiete werden im Haushalt 2018/2019 eine besondere Förderung erfahren. Dafür werde ich mich weiter intensiv einsetzen“, so Gramling.

Für die Sicherung des Klimaschutzes und der Luftreinhaltung habe man zusätzlich beschlossen, die Landesinitiative E-Mobilität im Haushaltsjahr 2017 mit 8 Millionen Euro zu fördern, darüber hinaus erhielte die Landesagentur  in den kommenden beiden Jahren insgesamt 4 Millionen Euro. „Dort wird gute Arbeit geleistet, E-Mobilität im Land gefordert und wichtige Arbeitsplätze, auch in der Zukunft, gesichert“, so Fabian Gramling.