Aktuelles

Nachrichten | Informationen | Termine

Zurück
2018-06-12-BM Sprengel Gramling WK 14 HP

13. Juni 2018

Bürgermeister tauschen sich mit Fabian Gramling MdL aus – Breitbandausbau, Flüchtlingsunterbringung und Landesbauordnung auf der Agenda

Die Bürgermeister des Landtagswahlkreises Bietigheim-Bissingen waren auf Einladung des CDU-Landtagsabgeordnete Fabian Gramling zu einem Gespräch mit Vertretern des Innen- und des Wirtschaftsministeriums nach Stuttgart gekommen. Im Mittelpunkt der Gespräche standen der Breitbandausbau und die Mobilfunkversorgung, sowie die kommunale Anschlussunterbringung von Flüchtlingen, die Novellierung der Landesbauordnung und die Städtebauförderung des Landes. Zum Abschluss des „kommunalen Arbeitsgesprächs“ kam es noch zu einem kurzen Austausch mit dem stellvertretenden Ministerpräsidenten und Innenminister Thomas Strobl.

Brandaktuell waren alle Themen. Doch gerade der Breitbandausbau wurde, nachdem im Februar die Breitbandstudie des Landes vorgestellt wurde, intensiv diskutiert. Ziel des Landes sei die flächendeckende Versorgung mit 50 Mbit pro Sekunde. „Wir stecken rund eine halbe Milliarde Euro in den Breitbandausbau des Landes. Damit intensivieren sich auch die Investitionsanstrengungen der Netzbetreiber. Das wirkt: Im vergangenen Jahr konnten wir die Versorgung der Haushalte mit mindestens 50 Mbit pro Sekunde von 78 auf 81,3 Prozent verbessern“, sagte Fabian Gramling. Diese flächendecke Versorgung, vor allem auch die Anbindung von öffentlichen Einrichtungen wie Schulen oder Krankenhäusern sei der erste wichtige Schritt. Perspektivisch brauche man aber auch gigabitfähige Netze. Gramling gab zu überlegen, ob es nicht sinnvoll sei die 5G-Technologie für die letzten Meter vom Verteilerkasten bis zur Haustüre zu nutzen, anstatt ganze Straßenzüge für die Verlegung der Glasfaserkabel aufzureißen. Dies wolle er prüfen lassen.

Es wurde zudem berichtet, dass die von Innenminister Thomas Strobl ins Leben gerufene Gigabit-Allianz den Gigabitausbau im Land in Zukunft besser koordinieren und schneller voranbringen soll. Außerdem wolle sie die Anstrengungen der Städte, Gemeinden und Landkreise, der Infrastrukturunternehmen sowie der Wirtschaft bündeln.

Fabian Gramling berichtete abschließend von seiner Reise mit der Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut ins Baltikum. „In Estland ist der Zugang zum Internet ein Grundrecht. Und ja – schnelles Internet ist inzwischen so wichtig wie Strom und fließend Wasser. Deshalb arbeiten wir dafür, dass wir schnellstmöglich flächendeckend mit gigabitfähigen Netzen unterwegs sind.“

Auf dem Bild sind zu sehen (von links nach rechts): Steffen Bühler (Besigheim), Steffen Döttinger (Affalterbach), Markus Kleemann (Oberstenfeld), Albrecht Dautel (Walheim), Ralf Trettner (Pleidelsheim), Rainer Schäuffele (Erligheim), Innenminister Thomas Strobl, Uwe Seibold (Kirchheim), Fabian Gramling MdL, Torsten Bartzsch (Murr), Volker Godel (Ingersheim)