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Meine Gedanken zu diesem und jenem.

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2018-05-14 Interimsspielstätte Oper Stuttgart

15. Mai 2018

Ein offener Brief an Herrn Oberbürgermeister Fritz Kuhn

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Kuhn,

das jüngst publik gewordene, in höchstem Maße unwürdige Vorgehen bei der Suche nach einer Interimsspielstätte für die Stuttgarter Staatsoper wirft einmal wieder die Frage auf: Ist die Stuttgarter Stadtverwaltung mit der Stuttgarter Stadtverwaltung überfordert?

Seit der Landtagswahl im Jahr 2016 bin ich als Vertreter der CDU-Landtagsfraktion im Verwaltungsrat der Württembergischen Staatstheater. Bereits damals hat mich mein Vorgänger Manfred Hollenbach über die Informationsreise und die Gespräche zur Sanierung der Oper ausführlich informiert.

Der damals vermittelte Eindruck, dass viele Dinge vorab feststünden und die Verwaltungsratsmitglieder nicht die vollständigen Informationen erhalten würden, war für mich damals nicht vorstellbar.

Nach zwei Jahren im Verwaltungsrat ist dieser Eindruck nun leider zu einem Faktum geworden. In der Verwaltungsratssitzung am Montag, den 27. November 2017, wurde das Thema Interimsspielstätte auf die Tagesordnung gesetzt. Wie in der Vergangenheit konnte man auch vor dieser Verwaltungsratssitzung relevante Informationen im Vorfeld der Presse entnehmen.

Bei besagter Sitzung wurde von Ihnen auf eine Entscheidung pro Ehmannstraße gedrängt, ohne dass Sie konkret die Kosten benennen hätten können. Nach mehrmaligem, penetrantem Nachfragen wurden damals die Kosten der Interimsspielstätte auf ca. 55 Millionen Euro beziffert. Mehrmals wurde darauf hingewiesen, dass diese Zahl nicht belastbar sei. Und obwohl keine belastbare Aussage zu den Kosten gegeben werden konnte, wollten Sie trotzdem eine Entscheidung zugunsten der Ehmannstraße herbeiführen.

Ich habe damals nachdrücklich davor gewarnt, sich ohne belastbare Informationsgrundlage für nur einen Standort auszusprechen. Insbesondere, wenn keine seriöse Kostenkalkulation vorliegt. Ich habe ebenso auf die Gefahr einer frühzeitigen Standortfestlegung hingewiesen. Ohne die Realisierbarkeit abschätzen zu können – ohne eine verlässliche Kostenkalkulation – haben Sie sich ohne Not und vollkommen überhastet auf einen Standort festgelegt. Damit wurde dem Verwaltungsrat eine Auswahl zwischen Standorten mit belastbaren Informationen verwehrt. Außerdem müssen wir nun wieder, mangels Plan B, im Verwaltungsrat die gleichen Diskussionen führen, wie bereits vor einem halben Jahr.

Meine Bedenken, die von jedem mit gesundem Menschenverstand nachvollzogen werden konnten, wurden damals von Ihnen nicht ernstgenommen. Im Gegenteil, Sie wollten trotz Bedenken mehrerer Verwaltungsratsmitglieder eine verbindliche Entscheidung herbeiführen. Ich habe den Standort Ehmannstraße wie die Mehrheit der Verwaltungsratsmitglieder bevorzugt, mich bei der Abstimmung aufgrund der fehlenden Informationen jedoch enthalten – was teilweise auf Unverständnis fiel.

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in Folge der Berichterstattung der Stuttgarter Zeitung vom 9. Mai 2018 bin ich mehr als ernüchtert. Stimmt es, dass die Suche nach einer Interimsspielstätte – wie von mir in der Sitzung am 27. November 2017 befürchtet – ernsthaft von vorne begonnen werden muss? Stimmt es, dass die Kostenexplosion damals nicht bekannt war? Oder bestand nur die Hoffnung, dass der Verwaltungsrat ein paar Millionen Euro Mehrkosten schon mittragen würde – unter der Drohkulisse keine weiteren Alternativen zu haben? Stimmt es, dass bei der Verwaltungsratssitzung am 27. November 2017 dem Verwaltungsratsvorsitzenden nicht bekannt war, dass das Gebäude Ehmannstraße nicht grundsätzlich für eine Verwendung als Interimsspielsstätte zur Verfügung steht? Wie war Ihr Kenntnisstand? Haben Sie bewusst für einen Standort abstimmen lassen, ohne das Zugriffsrecht auf die benötigte Immobilie zu haben? Eine Immobilie, die weder im Eigentum der Stadt Stuttgart, noch im Eigentum des Landes Baden-Württemberg ist?

Am Rande sei zudem noch ein weiterer, recht fragwürdiger Umstand benannt. Mehr als verwunderlich mutet die Kommunikation zwischen den Vertretern der Stadt Stuttgart und dem Land Baden-Württemberg, in Person von Frau Staatssekretärin Splett an. Am Vormittag des 9. Mai 2018 um 9:00 Uhr, also wenige Stunden vor der Berichterstattung in der Stuttgarter Zeitung  über das Aus der Ehmannstraße, hatten die Fraktionsmitglieder der CDU-Landtagsfraktion ein Informationsgespräch mit Frau Staatssekretärin Splett. Bei diesem Gespräch wurde uns noch die Ehmannstraße als Interimsspielstätte vorgestellt. Auf Nachfrage wurde uns versichert, dass die rechtliche Frage der Benutzung des Postgebäudes in Klärung sei. Entweder hat sie die aktuellen Tatsachen verschwiegen oder nichts davon  gewusst. Beides spricht Bände über alle Beteiligten. Ich frage Sie daher, wann die Entscheidung für das Aus der Ehmannstraße getroffen wurde, und welche Gründe das Aus herbeigeführt haben.

Sehr geehrter Herr Kuhn, Transparenz und Nachvollziehbarkeit sind die Grundlage für gute Entscheidungen. Für gute Entscheidungen zum Wohle der Staatstheater Stuttgart bitte ich Sie, diese Grundsätze in den kommenden Wochen und Monaten in den Verwaltungsratssitzungen zur Abwechslung einmal zu beherzigen.

Mit freundlichen Grüßen

Fabian Gramling