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17. Juli 2020

Fabian Gramling stärkt baden-württembergischer Polizei den Rücken

Gibt es latenten Rassismus innerhalb der baden-württembergischen Polizei? Dem widerspricht der CDU-Landtagsabgeordnete Fabian Gramling entschieden: „Für diesen Vorwurf gibt es überhaupt keine statistische Grundlage. Es ist einfach nur schäbig und schädlich, unsere Polizei unter Generalverdacht zu stellen. Ich stehe hinter unserer Polizei und unserem Rechtsstaat. Es ist wichtig, dass wir als Gesellschaft unseren Beamtinnen und Beamten den Rücken stärken.“

Hintergrund sind die Aussagen der SPD-Bundesvorsitzenden Saskia Esken, die Siegfried Lorek, Polizeisprecher der CDU-Landtagsfraktion, zum Anlass genommen hat, eine kleine Anfrage an das baden-württembergische Innenministerium zu stellen. Aus der Antwort geht hervor, dass die Zahl der Beschwerden von Bürgerinnen und Bürgern aufgrund von Rassismus und Diskriminierung in den letzten 5 Jahren extrem gering seien und nur wenige Anzeigen begründet waren.

Vielmehr gehe es nun darum, der Polizei von allen Seiten den Rücken zu stärken. Das habe nicht zuletzt die Krawallnacht am 20./21. Juni 2020 gezeigt. Aus diesem Grund hat die CDU-Landtagsfraktion die Landesregierung nun aufgefordert, die Rahmenbedingungen, die in Stuttgart möglicherweise zu einer solchen Gewalteskalation geführt haben, offen zu benennen. „Uns geht es darum, dass wir aus den Erkenntnissen der Krawallnacht in Stuttgart die richtigen Schlussfolgerungen ziehen und daraus Konsequenzen und Maßnahmen ableiten, damit so etwas nicht mehr passiert“, sagt Fabian Gramling.